TikTok bleibt, vorerst. Eigentlich sollte ByteDance das US-Geschäft der Plattform bis zum 19. Juni verkaufen. Ein Gesetz, gestützt durch das Oberste Gericht, sieht harte Konsequenzen vor: Wer TikTok in US-App-Stores oder Netzwerken weiter unterstützt, obwohl der Dienst in chinesischer Hand bleibt, macht sich strafbar. Doch es kommt anders, mal wieder.
Donald Trump hat das Gesetz direkt zu Beginn ausgesetzt und nun erneut eine Verlängerung um 90 Tage angekündigt. „Er will nicht, dass TikTok abgeschaltet wird“, erklärte Regierungssprecherin Karoline Leavitt gegenüber CNBC. Statt Verbot setzt Trump also auf eine politische Zwangsverkaufsphase … aber ohne Zwang.
Die Zeit drängt: Zwar gibt es Interessenten, etwa Oracle, AppLovin oder das US-Konsortium Project Liberty, doch ein Deal ist weiterhin nicht zustande gekommen. Und auch wenn man sich einig würde: Die chinesische Regierung müsste dem Verkauf zustimmen und hat in der Vergangenheit signalisiert, dass sie sich ungern unter Druck setzen lässt.
Die aktuelle Verlängerung ist bereits die zweite Aussetzung der Frist. Wie oft sich dieser Prozess noch wiederholen lässt, ist unklar, vor allem, weil hinter den Kulissen massive wirtschaftliche und geopolitische Interessen aufeinanderprallen. Die USA fürchten Datenmissbrauch, China eine Enteignung durch die Hintertür.
Ob Trump mit der Executive Order einfach nur Zeit gewinnt oder auf einen politischen Durchbruch spekuliert? TikTok bleibt also erst mal online, doch das Damoklesschwert eines App-Store-Banns hängt weiterhin über der Plattform.
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